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Freie Fahrt für Cannabispatienten

Patienten die Cannabis Medikamente einnehmen, müssen dabei nicht auf ihr Auto verzichten. Voraussetzung dafür ist, das die Einnahme der Präparate keinen Einfluss auf die Fahrtauglichkeit hat. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor.

Demzufolge drohen keine Sanktionen gemäß der Straßenverkehrsordnung, wenn die Einnahme eines verschriebenen Arzneimittels nachgewiesen werden kann. Damit unterscheidet sich die Handhabung deutlich von den Sanktionen, denen Konsumenten, die Cannabis als Genussmittel nutzen. Werden diese im Straßenverkehr positiv auf THC getestet, droht der Führerscheinentzug.

Die Ausnahmereglung gilt für rund 1000 Cannabispatienten, die noch aufgrund einer Ausnahmebescheinigung zu Einnahme von Cannabis Präparaten berechtigt sind. Seit März 2017 gilt in Deutschland ein neues Gesetz, welches die Verschreibung von Cannabis als Medizin regelt. Demzufolge muss keine Ausnahmebescheinigung mehr beantragt werden. Cannabis Präparate können von Ärzten verschrieben werden, wenn dies für die Behandlung von Krankheiten sinnvoll erscheint und Krankenkassen sind angehalten, die Kosten dafür zu übernehmen.

Im Gesetz ist nicht festgeschrieben, das Patienten bei Dauermedikation einen Nachweis mitführen müssen. Es wird aber geraten, beim Führen eines Fahrzeuges, das jeweilige Rezept oder die Bescheinigung vom Arzt mitzuführen.

Quelle

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Cameda